Können Feuer und Wasser heiraten?

Es liest sich so süffig.

Liberale Demokratie.

In Wahrheit stehen zwei grundverschiedene Elemente nicht nebeneinander, sondern sich gegenüber.

Während die Demokratie für den gleichberechtigten Zugang aller zu den Möglichkeiten der Gemeinschaft steht, so wie der See, der von seinen öffentlichen Ufern aus für alle begehbar ist, so frisst sich das Feuer der Liberalität fordernd in alle Richtungen.

Eigentlich nur bis es zum See kommt.

Eigentlich also müsste das demokratische das liberale Element zähmen können.

Tut es aber immer weniger.

Während das liberale Element der Gesellschaftspolitik, die Freiheiten aller Art in unserem Lebensstil, keinen Schaden anrichtet (außer in der Propaganda ihrer Feinde), ist das in der Wirtschaftspolitik ungleich anders. Sie droht, einen Gegenstaat zu errichten, der jedes demokratische Einspruchsrecht verhindert. Beispiele sind die privaten Schiedsgerichte in den Handelsabkommen, der bewusste Entzug von Steuern weltweit operierender Unternehmen oder der unverhohlene Anspruch der Silicon-Technologie-Giganten Monopol zu werden und die gesellschaftliche Machtausübung per Technologie zu lösen.

Kommen wir zur Ausgangsfrage zurück.

Können das demokratische und das liberale Element vereinigt werden?

Unsere Welt besteht aus Widersprüchen, die nur Autokraten leugnen, weil sie ja wegen des Versprechens der widerspruchslosen Führung gewählt werden (eine Behauptung, die jedes Geschichtsbuch auf jeder Seite widerlegt). Die Wahrheit (sagt Hegel) geht durch den Widerspruch. Es muss also keine Vereinigung geben, sondern eine Auseinandersetzung der widerstrebenden Kräfte. Keines der beiden Elemente sollte die Oberhand gewinnen. Beide Elemente sollten den Kern ihrer Stärke bewahren können. Die Liberalität das rastlose Element der Entwicklung, die Demokratie das der ruhigen und gerechten Verteilung.

Wir sollten uns hier im Internet endlich unserer Macht bewusst werden, mehr Demokratie ist machbar und Lobbys sind zu kontrollieren. Angebote, die Zivilgesellschaft zu stärken, gibt es genügend. Die schwächelnde Demokratie braucht nicht nur Fans, sondern Mitmacher. Die Situation ist kritisch, aber keinesfalls aussichtlos.

Feuer und Wasser können nicht heiraten, aber das Wasser kann auch nicht verbrennen.

Die liberale Demokratie
ist das empfindlichste Wesen der Welt.
Pflegt das Baby!

 

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