GOEBBELS (1928, 12 Mandate)
Wir gehen in den
Reichstag hinein,
um uns im
Waffenarsenal
der Demokratie
mit deren eigenen
Waffen zu versorgen.
Wir werden
Reichstagsabgeordnete,
um die Weimarer
Gesinnung mit
ihrer eigenen
Unterstützung
lahmzulegen.
Wenn die
Demokratie so
dumm ist, uns für
diesen Bärendienst
Freifahrkarten und
Diäten zu geben,
so ist das ihre
eigene Sache.
GOEBBELS (1930, 107 Mandate)
Nach der Verfassung
sind wir nur
verpflichtet zur
Legalität des Weges,
nicht zur Legalität
des Zieles.
Wir wollen legal
die Macht erobern,
aber was wir mit
dieser Macht einmal,
wenn wir sie besitzen,
anfangen werden,
ist unsere Sache.
Deshalb:
Höchste Zeit,
die AfD
zu verbieten.
Liebe Mitdenker,
entschuldigt bitte, dass ich manchmal eigene Gedanken entwickle, die nicht mit Euren übereinstimmen
Eigene Gedanken bedürfen keiner Entschuldigung, Karlheinz. Anstrengend finde ich nur dein Sendungsbewusstsein, wie immer alles zu sein hat. „Seltsam“ sind die gestellten Fragen doch nur im Auge des jeweiligen Betrachters.
Du übersiehst dabei, dass alle Themen im Saurüssel
mit einer philosophischen Frage enden.
Darauf gebe ich meine Antwort. Ohne KI, Google oder Wikipedia.
Statt Lobhudelei oder Kritik, mein Vorschlag und meine Antwort.
Das ist weder Sendung, noch seltsam, sondern demokratisches Bewusstsein.
Das verstehe ich unter neuem Denken, das tatsächlich anstrengend sein kann.
Sowohl für den Botschafter als auch für den Empfänger.
Aber es lohnt sich darüber nachzudenken.
Natürlich ist D eine Demokratie… mit all ihren Schwächen und Vulnerabilitäten. Doch Demokratie ist schlimmstenfalls mit ihren eigenen Waffen zu schlagen, wie in Detlevs provokantem Post richtig bemerkt. Das „Lindenblatt“ der Demokratie ist u.a. das „Demokratisch gewählte“ während das Un-/Demokratische am Gewählten eine Grauzone ist. Hinzu kommt verschärfend- wenn auch mehr als begründet – größte Zurückhaltung bei Verboten von Demos bis hin zu Parteien als institutionalisierter Form.
Ein Blick in die USA und insbesonders die aktuellen „Unruhen“ in LA: Der Einsatz der Nationalgarde und Marines ohne Befassung der zuständigen Gremien gegen die eigene demonstrierende Bevölkerung ist bar jeder demokratischen Grundlage. Sie sollten Augenöffner sein, dass auch die stabilsten Demokratien not for granted sind und man besonders in Grauzonen nicht die Orientierung verlieren, sondern vielmehr versuchen sollte, „Durchblick“ zu bewahren und sich nicht vernebeln zu lassen – weder von Angst noch von eingesetzten Nebelwerfern.
Ob die Schweizer Verfassung als vermeintliches „Antiautokratikum“ wirken könnte, darf stark bezweifelt werden, lieber Karlheinz. Der lange Weg einer (wünschenswerten?!?) Verfassungsänderung scheint nicht angemessen angesichts des Tempos und der Dringlichkeit von Entwicklungen- von deren wohl mangelnder Akzeptanz und Nicht-Kompatibilität mit der Geschichte und Genese D´s einmal abgesehen.
Es bleibt uns keine andere Wahl, als unsere Demokratie mit den Mitteln zu schützen, die uns zur Verfügung stehen. Sehr wach, intelligent, mutig und sehr „wehrhaft“ (im Sinne von verteidigend).
Welche Fragen hierbei „sinnvoller“ oder gar „am sinnvollsten” sein mögen, lieber Karlheinz, kann doch wohl nicht ausschlaggebend sein. Und kann nur individuell zu beantworten sein. Detlevs provokante Frage hat hier auf alle Fälle Bewegung initiiert! Wir brauchen viele Fragen, beharrliche Fragen – auch wenn es nur auf wenige einfache, rasche und zufrieden stellende Antworten geben mag.
„Wehret den Anfängen“ sollte nicht überstrapaziert, doch wegweisend bleiben.
Wahlen sind nur das Mittel zum Zweck der Demokratie mit all ihren Werten, nicht der Zweck an sich, lieber Karlheinz. Deshalb: Auch wenn die AfD gewählt wurde in einer Demokratie, so muss man vielleicht das Mittel streichen, sie als Partei unwählbar zu machen, indem es sie schlicht nicht mehr gibt, um den Zweck zu heiligen.
In einer funktionierenden Demokratie entscheidet eine unabhängige Justiz,
was oder wer gewählt werden darf.
Sinnvoll wäre, wenn Parteien, die durch freie Wahlen regieren dürfen,
ihre Wahlversprechen umsetzen würden. So lange sie sich nur “sozial”, “christlich”
oder “farbig” nennen, bilden sich Alternativen.
Verwirklichte Gerechtigkeit ist alternativlos.
Hoch lebe der Philosophische-Musikantenstadel, mit seinen sinnvollen Fragen, mit seinen schönen Philosophen, die immer fröhlich grinsen, vermeidet die Ketzer, die an der Welt verzweifeln. Das einzig Richtige ist die undifferenzierte Harmonie und das Wissen, wie alles zu sein hat.
Bravo Karlheinz immer weiter so.
Es ist mehr als verwunderlich, solche Fragen zu stellen, denn wir leben in einer Demokratie.
Goebbels, der sich selbst und seine Familie 1945 umbrachte, hat jede Partei, die andere Interessen als die NSDAP hatte, verboten. Seine Abgeordneten in Lager gesteckt oder umgebracht.
Das sind autokratische Methoden und dienen der Beseitigung von Gegnern.
Die Abgeordneten der AfD wurden vom Volk gewählt.
Um das zu verbieten, müsste man die Demokratie abschaffen.
Eine sinnvolle und damit philosophische Frage wäre:
Wie können wir autokratische Systeme verhindern?
Mein Vorschlag wäre:
Direktwahlen in jeder Stadt (Gemeinde). Schweizer Modell.
Keine Nominierung von Kandidaten durch Parteien.
Keine Wahlpropaganda.
Keine Wahlspenden.
Die gewählten Vertreter der Gemeinden wählen die Besten ihres Bundeslandes.
Die besten Vertreter der Bundesländer wählen den oder die Beste des Staates.
Auf die Frage, wie man die Besten erkennt, setzt voraus, dass sich die Bürger selbst mehr an der Entwicklung des Gemeinwohls beteiligen.
Dabei lernt man die Menschen kennen, die etwas dafür tun und auch die Kompetenz besitzen. Daraus rekrutieren sich die Kandidaten. Jeder kennt aber auch in seinem Umfeld Menschen, die er für kompetent hält, ein solches Amt auch zu bekleiden.
Etwas ungewöhnlich diese Gedanken, aber es lohnt sich darüber nachzudenken.
Was Goebbels der AfD raten würde…
1. Schmeißt diese unsägliche von Storch („Störchin“) raus, zu viel Dämlichkeit wirkt abschreckend auf Sympathisanten (Letzter Kommentar: Der Ätna brach doch trotz Energiewende, hohen Steuern und Trinkhalmen aus Pappe aus.)
2. Schmeißt Alice Weidel raus. Sie lebt alles, was nicht wertekonform mit der AfD.
Nehmt stattdessen weibliche, attraktive und weniger aggressive Frauen – ihr könnt bei den Tradwives schauen. Traditionelle Rollenbilder sind schwer im Kommen.
3. Der Weg zum Erfolg in der Weimarer Republik soll euch ermutigen, jedoch müsst ihr heute leider euren eigenen Weg, bzw. in einer sog. „diversen“ Gesellschaft mehrere Wege gehen und ausbauen: Eure künftigen Weggenossen (Follower kennt auch kein Femininum!) auf vielen Wegen werden es euch lohnen.
Wichtig ist, dass alle Wege zu e i n e m Ziel führen. Ihr kennt es.
4. Lasst euch nicht wirre machen, der Vergleich mit der Weimarer Republik mag hinken, letztlich kommt man aber auch hinkend ans Ziel. Durchhalten.
5. Übertreibt es nicht, bevor ihr am Ziel seid. Die Angst der Menschen vor der AfD ist angeblich grade größer als die Ängste, die Wähler* in eure Arme treiben.
*lasst den Genderwahn unter allen Umständen beiseite. Er geht mehr Menschen auf den Wecker als sie bekennen.
6. Sucht Allianzen zu Gleichgesinnten schon Erfolgreicheren. Wenn ihr Stern sinkt, fürchtet euch nicht, die Menschen vergessen heut schneller als zu meiner Zeit
7. AM WICHTIGSTEN JEDOCH: Kapert ihre angeblichen Werte und gebt ihnen wieder ihren eigentlichen Sinn. Vergesst „Umvolkung“- Umwertung ist das Gebot der Stunde! Das habt ihr schon kapiert und seid recht gut unterwegs. Weiter so.
Vance macht sich Sorgen um Demokratie und Medienfreiheit in D?! Perfekt!
Der D-Day war ein trauriger Tag für Deutschland? Die Freiheit ist in Gefahr und ihr seid ihr einziger Garant? Nur weiter so.
8. Nur nicht zu eindeutig: Habt den Mut zur Zweideutigkeit, denn Begriffsverwässerung schafft Spielraum für viele, die erst angefüttert werden, während allzu Deutliches und Eindeutiges sie abschreckt.
9. Zeigt euch wehrhaft und nicht ängstlich vor dem VERBOT. Es geht nicht so schnell und man erwartet Stärke von euch. Das Starke setzt sich durch. Das Zaudern und Ducken überlasst den Woken, wie ihr sie heut nennt. Findet einen passenden deutschen Ausdruck dafür.
10. Bleibt dabei und hört nicht auf zu fragen: Wie könnte das demokratisch Gewählte denn je undemokratisch sein? Ihr habt schon bemerkt, wie schwer das zu entkräften ist?!
Die Frage, ob man die AfD wirklich verbieten sollte, ist schwierig und nicht leicht zu beantworten. Die Metapher der Waffenkammer trifft leider immer noch zu. Nur ist die deutsche Nachkriegs-Demokratie älter, erfolgreicher und beliebter als die Weimarer Demokratie es war. Hinzu kommt, dass in Deutschland nicht die Hälfte der Wähler bereit wären, sich auf das Risiko einer anderen Staatsform einzulassen (anders als in den USA). Die spannende Frage ist doch: Warum sich viele Menschen durch ihr Wahlverhalten von der liberalen Demokratie abwenden. Die tatsächliche Leistung Deutschlands – was die Lebensqualität und soziale Gerechtigkeit angeht – ist im Vergleich gar nicht so schlecht. Der Grund für das Abwenden vieler Leute könnte daran liegen, dass sie eine anstrengende Staatsform ist. Der Gedanke, alles erledigen zu lassen, einfache Lösungen serviert zu bekommen, endlich Ruhe zu haben von dem anstrengenden Gequatsche der Politiker, von Bürokratie und Langsamkeit, führt zu einer pauschalen „die können es doch alle nicht “ Einstellung?
Die “anstrengende Staatsform” brauchst du gar nicht im Konjunktiv zu schreiben, das trifft den Punkt. Demokratie ist gelebte Freiheit und die ist schwer zu managen. Sowohl von Seiten des Staates wie auch der Bürger. Freiheit ist nicht angeboren und auch kein Besitzstand, Freiheit ist Handwerk, das gelernt werden will und die mit zu lernende Verantwortung ist nicht jeder bereit zu tragen. Aus dieser Anstrengung zu fliehen und das “angesagte” (im wahrsten Sinne des Wortes) Leben lieber in einer Autokratie zu verbringen, ist für einen erheblichen Teil der Bevölkerung attraktiv. Wie hoch der Anteil ist? Seit Jahrzehnten liegt der Prozentsatz der autoritativ geneigten bei 20% bis 30% in empirischen Untersuchungen, wer jetzt noch in den Osten Deutschlands schaut, sieht dort schon die 40% und es ist durchaus logisch, warum sich die beiden Teile Deutschlands so unterscheiden. Die empirische Sozialforschung lebt von der Suche nach den Gründen, warum zwei Teilmengen sich unterscheiden. Bei den beiden Deutschlands muss sie nicht sehr lange suchen. West-Deutschland hat eine Anti-Freiheitsschulung (Nazi-Diktatur) erleben müssen, Ost-Deutschland zwei (Nazi-Diktatur und DDR-Diktatur). Ist noch irgend etwas unklar in dieser Sache?
Ich halte ein Parteiverbot der AfD für wünschenswert, aber wenig aussichtsreich. Ein Verfahren würde zu viele Jahre beanspruchen und das Gutachten weist zwar unzählige Fälle von rechten Ausfällen vieler Personen nach, aber keine Fehlentscheidungen, die man der Partei direkt zuordnen könnte. Formal hat sich die Partei sogar an unser Grundgesetz gebunden.
Mir ist nur eine gravierende Fehlhandlung bekannt. Die Eröffnung des Landtags in Thüringen musste wiederholt werden, weil der Alterspräsident, der von der AfD war, sich wirklich demokratisch daneben benommen hatte. Was kann auch die Partei (!) wirklich falsch machen, wenn man sie von allen Entscheidungsmöglichkeiten fernhält.
Persönliches Fehlverhalten sollte man aber wirklich ahnden, da scheint man aber zu feige. Wenn man die Führungskräfte der Partei immer persönlich belangen würde, wäre die AfD bald führungslos.
Die häufigen Hinweise der Öffentlichkeit auf die Weimarer Zeit erscheinen mir auch nicht sinnvoll. Die AfD würde sicher eine Diktatur anstreben, nicht aber unmittelbaren Rassenwahn und Völkervernichtung.
Außerdem fand die Machtergreifung am 30.1.33 überhaupt nicht statt. Die NSDAP gewann in der Reichstagswahl vom August 32 37,4% der Stimmen, in der Nachwahl vom November 32 nur noch 33,1%, was aber, wegen der Kommunisten für eine absolute Mehrheit ausreichte. Der rechtsgerichtete Präsident Hindenburg, bestimmte noch im Dezember 32 General von Schleicher zum Kanzler. Als dieser aber eine Lösung mit bürgerlichen Parteien anstrebte, beförderte er Adolf Hitler am 30.1.33 zum Reichskanzler.
Im März 1933 wurde nochmals gewählt. Die NSDAP verpasste, trotz direkter Eingriffe, immer noch die absolute Mehrheit (43,9%). Im gleichen Monat wurde das Ermächtigungsgesetz verabschiedet, mit Zustimmung aller Parteien, außer der SPD. Die Umsetzung des Gesetzes war wohl die echte Machtergreifung.