Der Mix stimmt
nicht mehr.
Jedes politische
System, egal ob
demokratisch oder
autokratisch,
muss ein
Gleichgewicht
zwischen zwei
Kriterien finden:
Effizienz
und Legitimität.
Effizienz
meint die Frage:
Wie gut und
schnell
kann eine
Regierung
erfolgreiche
Lösungen
für aktuelle
Probleme finden?
Legitimität
meint die Frage:
Inwieweit
erkennt eine
Bevölkerung
die Autorität
der Regierung
an und
unterstützt
die Maßnahmen
zur Lösung?
Die beiden
Kriterien
verhalten
sich in
der Regel
umgekehrt
proportional
zueinander.
Eine Diktatur ist
zweifellos die
effizienteste
Regierungsform.
Einer entscheidet.
Das Gegenteil, ein
Land, das über
jede Maßnahme
endlos mit
allen Einwohnern
diskutiert,
vergrößert sicher
die Legitimität,
aber gewiss nicht
die Effizienz.
Die Demokratie
scheint die
richtige Mischung
der beiden
Kriterien
verloren zu haben.
Andere politische
Systeme greifen
sie massiv an.
Nehmen ihr die
Anhänger weg.
Es wird Zeit,
die Demokratie
zu erneuern,
statt immer nur
darüber zu reden.
Die Ideen gibt es.
ANMERKUNG:
Die Schilderung der
beiden Kriterien
Effizienz und
Legitimität als
Basis eines
politischen
Systems ist in
dem Buch von
David Van Reybrouck
“Gegen Wahlen
Warum Abstimmen nicht
demokratisch ist”
ausführlich
nachzulesen.
Reybrouck spricht
sich für die Teilnahme
einer repräsentativ
gelosten Gruppe
(ähnlich wie der
Bürgerrat in Deutschland)
als Ergänzung zu
gewählten Politikern aus
und bringt als gelungenes
Beispiel dafür die
“Gesetzgebung für die
gleichgeschlechtliche
Ehe” in Irland.
Haben wir am Stammtisch-
Abend alles sehr
ausführlich diskutiert.
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Dass in einer Demokratie Wahlen durch Losentscheid ersetzt werden, kann ich mir nicht vorstellen. Wohl aber könnte vielleicht eine Regierung durch ein unabhängiges engagiertes Team beratend begleitet werden, dessen Mitglieder durch Losentscheid aus den Bewerbern ausgewählt wurde. In Dublin war das wohl so. Das neue Eherecht wurde jedenfalls ganz normal über Vorschlag – Verfassungsänderung – Abstimmung Verfassungsänderung – parlamentarischer Gesetztesbeschluss verabschiedet. In Irland muss immer das Volk über eine Änderung der Verfassung abstimmen und überraschend erschien lediglich das Ergebnis in dem katholischen Land.
Ja, auch ich fürchte das Ableben der Demokratie, glaube aber einige Gründe dafür zu erkennen.
1) In einer Demokratie sind alle Bürger wahl- und gleichberechtigt und das ist gut so. Wie viele sind aber nur Schönwetterdemokraten? 10 – 20 oder gar 50%? Jedenfalls gibt es eine große manipulierbare Masse.
2) Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber Lügen, Beleidigungen und bewusst falsche Äußerungen sind keine Meinungsfreiheit. Das müsste man doch einschränken können.
3) Das Wahlrecht ist das wichtigste politische Instrument des Bürgers. Politiker sollten es ernst nehmen. In den USA scheint es inzwischen ganz verkommen, aber auch bei uns sind wir auf einem schlechten Weg. In der Bundesrepublik wurden ursprünglich 50 % der Abgeordneten direkt gewählt (Persönlichkeitswahl) und 50% über Parteilisten. Bei der nächsten Bundestagswahl kann ich immer noch einen Direktkandidaten wählen. Vielleich bekommt er im Wahlkreis auch die Mehrheit. Aber ob er auch Abgeordneter wird entscheidet sich erst, wenn das Gesamtergebnis des Landes vorliegt.
4) Dann ist da noch die moderne Medientechnik die Ängste auslöst. Jeder kann jeden beeinträchtigten, wenn er nur anonym bleibt. Wer aber bekannt ist wird automatisch zur öffentlichen Person, selbst wenn er nur auf´s Klo geht.
5) Politiker werden gewählt, weil sie regieren oder Kritik äußern sollen. Wo bleibt aber die Ordnungspolitik? Kaum in den Talk -Runden. Die sollen machen, nicht quatschen und schon gar nicht ständig auf ihre Parteimitglieder schauen
Ich habe an Eurer Diskussion nicht teilgenommen.
Der post von Detlev bezieht sich auf ein Büchlein über die Demokratie von David van Reybrouck, in dem der Konflikt zwischen Effizienz und Legitimität als zentrales Problem, bestens dargestellt wird.
Als Lösung wird die Substitution von Wahlen durch Verlosung angeboten. Modalitäten und Probleme dieses Verfahrens bleiben weitgehend im Nebel. Der Ansatz ist jedoch, ohne weiteres, nicht von der Hand zu weisen.
Für Demokraten ist das “food for thought” also genau richtig für die Saurüsselphilosophen!